Fahrtkostenzuschuss: Das müssen Sie wissen


Ich wurde damit aber nicht fertig. Es gab Leute, die hatten ein Privatleben. Der Zorn ist schon lange verraucht.

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Du bist mir zu schmal. Ich meine im Gesicht. Ja, das ist irgendwie so schmal. Das wirkt jedenfalls so. Und ich finde, die Nase passt von ihren Proportionen her dort eigentlich gar nicht rein. Zur Not kann man beim Schmusen ja auch das Licht ausmachen.

Im Gesicht meine ich. Da fehlen die Konturen. Meine Freundin muss einen kreisrunden Po haben, aber doch kein kreisrundes Gesicht. Das hatte eher so eine Birnenform. Die hatten eine tolle Villa mit Swimmingpool im Garten. Es war dunkel und wegen meiner schlechten Augen sah ich nichts. Nicht solange sie Menschen, Genossinnen etc. Aber ich hatte damals noch vor vielen anderen Dingen Angst, vor denen ich heute keine Angst mehr habe.

Ich hatte Angst mich vor anderen auszuziehen. Ich konnte das nicht. Ich hatte nicht Angst, ich hatte Horror vor dem Zahnarzt. Anstatt in die Klinik hineinzugehen, legte ich mich im Park vor der Klinik auf den kalten Rasen.

Trotz der Schmerzen war ich zu feige reinzugehen. Ich kann mich heute nicht mehr erinnern, ob ich dann doch reinging oder unverrichteter Dinge wieder nachhause fuhr. Ich hatte einen Horror vor Hunden: Ich war wahrscheinlich in diesem Punkt genetisch und sozial vorbelastet.

Mein Vater war zu feige, den Nachbar Warlich zur Rede zu stellen, als meine Mutter anfing, sich fast nur noch dort aufzuhalten. Deshalb war ich bestrebt, diese Feigheit vor anderen zu verbergen. Heute gehe ich zum Zahnarzt. Deshalb habe ich noch ca. Frauen unbefangen reden, wenn ich sie als potentielle Partnerinnen ansehe. Zum Ende des In der Zeit begann ich zu lesen. Aber keine Western und Krimis mehr. Klasse im marxistisch-leninistischen Unterricht verwendet wurde.

Wie sollte ich mit meiner Schulbildung. Einen Satz erinnere ich: Die konnte ich fragen. Ein Arbeiterjugendlicher, der sich bildete! Jedenfalls, wenn man mit dem Verifikationsprinzip an die Sache rann ging, wie es Dogmatiker eben machen. Ich kannte die Mensa schon, bevor ich selbst Student wurde. Es war die 68er Zeit. Ich habe diesen Menschen etwas zu verdanken. Solche Menschen gab es nie.

Solange man auf Linie ist, bzw. Im Extremfall wird man von seinen einstigen Glaubensgenossen umgebracht. Ich hatte nach einer gewissen Zeit ca. Leider habe ich die Zettel irgendwann weggeworfen oder verloren. Das Lesen gefiel mir sehr. Es gefiel mir aber auch, das Gelesenen thesenartig zusammenzufassen und dies dann auf den Gruppenabenden den anderen vorzutragen.

Und weil mir dies so gut gefiel, ich Erfolgserlebnisse hatte und von anderen gelobt wurde, nahm ich mir vor, das Abitur nachzumachen, Philosophie zu studieren und Philosophieprofessor zu werden. Ich war zwanzig Jahre alt.

Ich war Hilfsarbeiter ohne Volksschulabschluss. Aber der Wille, wieder zur Schule zu gehen, mich zu bilden, der war da. Und das war das Beste an meinem damaligen Zustand. Ich war damals ein Idiot. Das sage ich aber keineswegs von den anderen Menschen, mit denen ich damals zusammen war. Aber ihre politischen Auffassungen waren dumm. Ich war in allen Lebensbereichen dumm. Es tut mir richtig weh, wenn ich daran denke, was und wie ich damals war. In kleinen Bildungsheftchen, in denen zu den vorgestellten Zitaten von Marx, Engels und Lenin immer gleich die richtige Interpretation mitgeliefert wurde.

Es gab in der SDAJ etc. Politische Gegner wurde in bestimmte Gruppen eingeteilt. Da gab es die Linksabweichler Bakunin, Trotzki und Mao. Und es gab die Rechtsabweichler Lassalle, Bernstein und Kautsky. Die gewaltigen Differenzen in den theoretischen Auffassungen und im praktischen Verhalten, in der geschichtlichen Rolle dieser Personen wurden gar nicht zur Kenntnis genommen.

Unter Einbeziehung der Klein- und Mittel-Bourgeoisie. Programm des NDR zu sehen. Diese Sendung sah ich bis in die Mitte der 80er Jahre hinein.

Ich kenne mich mit den 50er und 60er Jahren weniger gut aus. Im Herbst brach ich meine Tankwartlehre ab. Formell wegen meiner Augenverletzung. Ich war politisch aktiv. Was mich ab jetzt interessierte, war die proletarische Weltrevolution. Alle Kraft musste jetzt in deren Vorbereitung gesteckt werden. Deshalb nahm ich immer wieder Jobs an, die von ein paar Wochen bis zu einem dreiviertel Jahr dauerten.

Zwischen diesen Jobs lagen Zeiten von Arbeitslosigkeit, in denen ich aber nicht etwa faul war! Ich wurde zur Bekanntgabe des Ergebnisses vorgeladen. Zwei Herren empfingen mich und einer sagte zu mir: Ich erinnere nicht mehr alles, was ich dort gelernt habe. Aber einiges ist mir im Bewusstsein geblieben. Und wenn ich selbst etwas schrieb, dann wimmelte das von Rechtschreibfehlern. In Farmsen hatte ich auch zum ersten Mal in meinem Leben Algebra. Irgendwann Mitte zog ich in die Greifswalder Str.

Dort wohnte ich als Untermieter bei Manfred Sch. Wie lange das war, kann ich heute nicht mehr erinnern. Damals gab es in der S-Bahn noch Raucherabteile. Nach der Handelsschule fand ich keine Praktikum-Stelle. Es lag wohl in erster Linie an den langen Haaren. Acht Jahre nach meinem Abgang besorgte ich mir in meiner ehemaligen Volksschule eine Kopie. Auch zur Tankstelle musste ich noch einmal. Vorher war Voraussetzung mindestens Volksschulabschluss und abgeschlossene Lehre.

Beides hatte ich nicht. Das imposanteste, was ich bis dahin gesehen hatte. Aber die beiden anderen schienen das ganz gut zu finden. Namentlich kann ich die drei allerdings nicht mehr benennen.

Ich hatte lange Haare, was nicht gerne gesehen war, ich war unsauber, schlampig, ich war zu individualistisch, zu wenig diszipliniert, ich hatte in vielen Punkten abweichende Auffassungen.

Doch der Schuss ging voll nach hinten los. Im Ostberliner Stadtteil Biesdorf gelegen. Habe ich leider nicht gemacht. Ich habe, als ich aus Hamburg wegzog, einen ganze Ordner voll Biesdorf-Materialien weggeworfen. Jetzt, wo ich diesen Teil meiner Lebensgeschichte schreibe, sind seit meinen Aufenthalt in Biesdorf 28 Jahre vergangen.

Ich habe nichts wiedererkannt. Ich habe wahrscheinlich so gut wie nichts verstanden. Wenn jemand in die 4. Nicht weil er dumm ist, sondern weil er den entsprechenden Entwicklungsstand noch nicht hat. Rein vom Wissensstoff her war ich weitgehend fehl am Platze. Aber damals konnte ich das nicht. Deshalb gab es keine Kontrolle, wie viel man von dem vermittelten Wissensstoff verstanden und behalten hatte.

Unsere Kirche hatte zu dieser Zeit schon fast keine Geistlichen mehr. An eine Diskussion erinnere ich mich dunkel. Viele dieser Kleinigkeiten habe ich inzwischen vergessen. Es war in erster Linie wohl die Herzlichkeit, die mir gefehlt hatte.

Am ersten Abend schon fuhren die anderen Hamburger in die Stadt, d. Ich war mir dieser Tatsache gar nicht bewusst. Daran erinnere ich mich nicht. Aber selbst wenn es so gewesen sein sollte, es sind in der kommunistischen Bewegung schlimmere Dinge passiert.

Der Umgang miteinander war rigider, als ich es bis dahin kannte. Demokratie bedeutete, dass wir zustimmten, dass wir abnickten was bereits festgelegt war. Aber das war schon eher das, was ich bereits kannte. Ich lag am Vormittag im Bett weil mir schlecht war. Die stellvertretende Gruppenleiterin kam zu mir und fragte, warum ich nicht bei der Vorlesung sei und ich sagte ihr, dass mir schlecht sei.

Oder sie war einfach nur dumm. Wie schlecht es den Leuten dort geht und wie unfrei es alles sei. Viele Artikel in diesen Zeitungen hatten exakt den gleichen Wortlaut.

Warum soll das alles noch mal neu formuliert werden? Einen Abend war eine kleine Feier. Es war eine Kapelle bestehend aus drei Leuten da, die Evergreens spielten. Zwischendurch machten wir eine Reise nach Rostock. Dann wollte ich sagen: Und ich machte auch keinen Hehl daraus. Und so sagte ich mal in irgendeinem Zusammenhang: Das ist ja wohl das Letzte etc. Dessen Namen ich leider nicht mehr erinnere. Aber Biesdorf war kein Spiel mehr. Der Vorsitzende des Studentenbeirats, dessen Namen ich auch nicht mehr erinnere, hatte den Spruch drauf: Ich kam mir ziemlich bekloppt dabei vor.

Die anderen fuhren dazwischen redeten auf mich und auf ihn ein und sagten dann zu mir: Das war kein besonders intelligenter Typ, der mich da in der Mangel hatte. Zum ersten mal in meinen Leben dachte ich mir bei einigen Genossen: Ich lernte kennen, was stalinistische Selbstkritik bedeutet. Und ich habe wohl nur eine abgemilderte Form kennengelernt.

Ich konnte ja wieder raus. Diese Kritik hat man widerspruchslos zu verinnerlichen, zu seiner Selbstkritik zu machen. Ernsthafte Diskussion mit offenem Ausgang gibt es keine, denn die Wahrheit ist ja bereits vom Leiter oder dem Leitungskollektiv erkannt und wird einem nun mitgeteilt. Umgekehrt hat man aber keinerlei Recht die Leitung zu kritisieren.

Kritik gibt es nur von oben nach unten. Die anderen waren alle extrem gut drauf. Und das merkten die anderen auch. Denn es war nicht meine Art mich zu verstellen. Die Geschichten kannte ich alle schon, las aber einige davon immer wieder. Diese Geschichte war die einzige, in diesem Buch, die ich nicht mochte. Nach ein, zwei Monaten Biesdorf begann ich diese Geschichte zu verstehen. Es war im Realen Sozialismus auch besser, nichts zu tun, als was falsches zu tun.

Zwischendurch musste ich mal nach Hamburg fahren, da ich eine Vorladung vom Arbeitsamt hatte. Aber ich bin brav danach wieder nach Biesdorf gefahren. Aber ich erinnere, dass ich einen Stiefel mit kaputten Reisverschluss hatte. Am Sonntagmorgen war es an der Ausreisestelle sehr leer. Wer reiste um diese Zeit schon aus? Ich ging links durch. Die beiden Grenzer sahen sich an, als ob ihnen der Leibhaftige entgegentrat.

Aber was sollten sie machen. Mich haben sie nicht kontrolliert. Die dachten wahrscheinlich, dass da ein Penner seinen Heimatbahnhof von Berlin nach Hamburg verlegt. Beamte haben eben keine Phantasie. Da war ich 23 Jahre alt. Aber zu dieser Zeit dachte ich noch nicht daran, dort auszutreten. Von Genossen, die in Biesdorf waren, erwartete man genau das Gegenteil. Die letzten Jahre dann allerdings zunehmend sporadisch. Es ist wirklich etwas dran an dem Spruch, dass man die Jugend nicht an die jungen Leuten verschwenden sollte.

Das war meine Studentenzeit. Das hatte aber nicht mehr den Umfang wie davor. Aber ich hatte auch Biermann-Schallplatten. Es gab erheblich linientreuere Genossen als mich, die Biermann-Schallplatten hatten. Den Sozialismus und auch die Art der Grenzsicherung hatte er aber nie in Frage gestellt. Die Tournee begann am Bis weit nach Mitternacht.

Ich sah es im Startloch. Der emotionale Bruch war nicht mehr zu kitten. An Einzelheiten erinnere ich mich nicht mehr. Ich galt schnell als Drahtzieher, Klaus L. Chaot, Provokateur, Leitungsfeind etc. Damals war mir dies noch nicht so klar. Bis hin zum Genickschuss. Der Zorn ist schon lange verraucht. So funktionierten Stalinisten aber nicht.

Zu dieser Zeit war ich innerlich zerrissen. Solschenizyn, Trotzki oder Wolfgang Leonhard zu lesen. Zu dieser Zeit jedenfalls noch nicht. Ich bin mir aber nicht sicher. Zu dieser Zeit wollte ich noch immer den Kommunismus. Aber den Weg dahin wollte ich nicht so wie in der DDR. Ich las seit meinem Studienbeginn an der HWP u. Dort wurde eurokommunistische Literatur verlegt.

Uns wurde daraufhin am Wir, unsere Organisation, unsere Bewegung, haben die Wahrheit. Nicht um selbst etwas dabei zu lernen. Denn alles Wichtige hatte man ja bereits richtig erkannt. Aber heute machten wir, was die Generallinie anbetraf, nichts falsch. An Details der Diskussion erinnere ich mich nicht mehr, aber ein Satz von ihm ist mir in Erinnerung geblieben. Gewisse negative Dinge aus der Geschichte der Sowjetunion und der kommunistischen Bewegung wusste ich seit Jahren schon.

Und ich musterte in Gedanken meine Genossen durch und ich sagte mir bei manchem: Februar bin ich aus der SDAJ ausgetreten. Das war der dritte Bruch in meinem Leben. Ich konzentrierte mich auf mein HWP-Studium.

So verlor ich weitgehend den Kontakt zu den Menschen, die, als ich zwischen 18 und 26 Jahre alt war, beinahe so etwas wie meine Familie waren. Ich war in ihren Augen ein hassenswerter Renegat. So begann ich meinerseits auch meine ehemaligen Genossen zu ignorieren und habe damit dann vielleicht manchen Unrecht getan, der mich gar nicht ignorieren wollte. Entweder einer ist falsch informiert, noch nicht richtig entwickelt, bzw.

Aber aus Berichten und Reaktionen vieler Bekannter konnte ich in etwa entnehmen, was u. Jetzt studiert er um Karriere zu machen. Und deshalb will er keine Gesellschaft mehr, in der es keine Pornographie und Puffs gibt. Viele von denen, die solches verbreiteten, haben sich ca.

Erst als der Reale Sozialismus zusammengebrochen war, begriffen viele, dass es so nicht geht. Einige haben es bis heute nicht begriffen. Darunter wollte sie es nicht machen. Das Paradies haben sie nicht geschafft. Aber wenn es etwas gab, das sie konnten, wo sie besser waren als andere politische Richtungen, Systeme etc.

Markus Wolf war bis zum Ende seines Lebens stolz darauf. Aber doch nicht auf diese Weise. Und wenn man nicht parierte, dann wurde man systematisch diffamiert. Weil es der blanke Hohn auf ein emanzipatorisches Ideal war.

Bis hin zum Massenmord. Eine solche Gesellschaft scheitert an der Natur des Menschen. Ich habe keine Karriere gemacht. Was Marx und Engels unter Kommunismus verstanden, das ist nach meinen Wertvorstellungen die beste menschliche Gesellschaft, die denkbar ist.

Leider ist so etwas mit Menschen nicht realisierbar. Es gab erheblich mehr Menschen, die sich irgendwann mal von der kommunistischen Bewegung trennten, als solche, die ihr Leben lang dort drin blieben. Und ich stelle mich heute nicht hin und sage in deren Richtung: Ich habe keinen Grund mich aufs hohe Ross zu setzen. Es sind neue Fronten entstanden. Das Sowjetsystem gibt es in Europa nicht mehr. Mir geht es heute kurz- und mittelfristig um die Verteidigung des Sozialstaates.

Langfristig geht es mir allerdings um die Selbstevolution des Menschen. Es war eine positive Phase. Ich habe damals nicht meine Zeit verschwendet. Dort fand ich einen Halt. Viel, viel, viel zu langsam! Vergleichbar mit der Evolution. Der Kommunismus war im Osten ein abstraktes Fernziel.

Zweitens musste mir irgendwann klar werden, dass der ganze Kommunismus eine Illusion ist, die auf einem falschen, viel zu optimistischen Menschenbild beruhte. Ich war 24 Jahre alt. Ich musste Verdienstbescheinigungen meiner Eltern vorlegen. Ich habe ihm das Geld aber nie abgenommen und statt dessen neben dem Studium gejobbt.

Ich bekam zeitweilig gerade mal ca. Wenn weitgehend Englisch geredet wurde, verstand ich noch nicht viel. Danach besuchte ich Englischkurse an der Volkshochschule. Semester SS begannen die Fachkurse. Die meisten Kurse belegte ich in Soziologie: Bei vielen Kursen kann ich mich an Einzelheiten heute nicht mehr erinnern. Zuerst zeigte ich auf, wie Marx und Engels den Staat allgemein bewerteten, als ein Produkt der Klassengesellschaft, der seine Notwendigkeit nur der Klassenspaltung verdankte.

Das Ergebnis war, dass beides nichts miteinander zu tun hatte! Vieles, was ich in dieser Arbeit schrieb, hatte ich von Rudolf Bahro, dessen Buch Die Alternative ich kurz davor gelesen hatte. Der Kurs wurde von Dr. Er bestritt allerdings entschieden, DKP-orientiert zu sein.

Inkonsequenter Weise gab er mir eine Drei. Ich beantragte daraufhin eine Nachzensierung durch einen anderen Dozenten. Das Los fiel auf Dr. Wulf Hund, der sich in seinen politischen Auffassungen und seiner Interpretation des Marxismus nicht sonderlich von Lars L.

Aus beiden Noten wurde der Durchschnitt genommen. Das war aber, bevor er meine Arbeit zur Marxistischen Staatstheorie kennen lernte. Es war Aufgabe der Lehrer, den Studenten Zensuren zu geben, aber nicht, sie politisch zu zensieren. Aber genauso empfand ich es. Und ich habe mir gesagt: Aber wenn jemand an einem solch hoffnungslos anachronistischen marxistischen Magazin wie den Argumenten mitarbeitet, dann sagt das schon einiges aus.

Und es gibt Menschen, die bleiben eben ihr Leben lang Marxisten, egal was passiert. Alles das ficht diese standhaften prinzipientreuen Menschen nicht an. Im Sommer und Herbst schrieb ich meine Diplomarbeit.

Das war ein nicht-DKP-orientierter Dozent. Solche gab es auch im Fachbereich Soziologie. Den Titel gab er vor: Ende war ich noch stark vom Marxismus und von Rudolf Bahro beeinflusst.

Das machte sich in der Diplom-Arbeit bemerkbar. Zu dem Teil der Diplom-Arbeit stehe ich heute noch. Zu diesem Teil der Diplom-Arbeit stehe ich heute nicht mehr! Im Zusammenhang mit der Diplomarbeit las ich u.

Dann hatte ich eine ganz kurze trotzkistische Phase, die aber nur einige Wochen andauerte. Ich war 27 Jahre alt. Klasse erreicht zu haben, ist das so schlecht ja nicht. Das Studienziel war Gymnasiallehrer. Gesagt hatte ich dies niemanden.

Ganz grade sind die Augen dadurch nicht geworden aber es gab eine leichte kosmetische Verbesserung. Flirten konnte ich nie. Trotz aller Anstrengungen habe ich es auch nie gelernt. Ende meiner 20er Jahre begann ich Gewichtsprobleme zu bekommen. Das viele Sitzen und Liegen bei gleichzeitig reichlichem Essen.

Es gab bei mir Schwankungen zwischen 65 und 85 Kilo. Als ich Ende diesen Text ins Internet stellte, wog ich um die 70 Kilo. Mein Magen knurrt hin und wieder. Das machen Hunde auch. Ich musste selbst bezahlen und konnte mir mehr nicht leisten. Wir sprachen aber nur Englisch.

Das Buch gab es damals noch nicht auf Deutsch. Und da ich die Musik dieser Gruppen, bzw. Ich hatte deshalb inzwischen einen gewissen Wortschatz. Ich las gern Asterix und Peanuts auf Englisch. Damals wurde mir erst das Wortspiel bei seinem Namen bewusst. Besonders seit es das Internet gibt. Einer meiner Lieblingssongs meiner Lieblingsgruppe. Von denen trennten mich inzwischen Welten. So steht es in der Offenbarung. Dort wohnte ich bis zum Herbst Das kennt heute wohl fast keiner mehr.

Irgendwo zwischen Kommunismus und Sozialdemokratie. Mit diesen Leuten war aber leider absolut nichts los. Ganz schwache theoretische Diskussionen. Von nun an erinnerte vieles auf den Parteitreffen an die DKP. Aber Vorsicht ist geboten. Bei unserem ersten Zusammentreffen schien er mich mit einem anderen zu verwechseln, denn er fragte mich nach mir. Aber es zeigt, was andere Menschen mir zutrauten. Ich war zu dieser Zeit kein Realo. Dies war eine urmarxistische Forderung, die im Sowjetmarxismus stillschweigend fallengelassen worden war und die Bahro wieder ausgegraben hatte.

Ich hatte es selbst vom Hilfsarbeiter zum Hochschulabsolventen gebracht und damals glaubte ich noch, dass das jeder kann. Ich hatte aber keinen Erfolg.

Und es hat gestimmt. Ich vertrat die Auffassung, wir sollten eine Zusammenarbeit mit den Jusos anstreben, statt mit Anarchisten und anderen Spontis, konnte mich aber leider nicht durchsetzen. Ich wurde in der Zeit auch von Lars B. Die Idealisierung der Natur, die einige Leute betreiben, kann ich nicht nachvollziehen. Ob Ressourcen knapp werden, ist eine Frage konkreter Produktionsverfahren und massenhaften Konsumverhaltens.

Jeder materielle Stoff ist potentielle Ressource. Aber ein Wasserproblem generell gibt es auf unserem Planeten nicht. Und bei der Verbrennung von Wasserstoff entsteht als Abfallprodukt Wasser.

Die Industriegesellschaft oder der Massenwohlstand sind nicht das Problem. Schwule, die kein Geheimnis daraus machten, dass sie schwul sind. Ich wohnte damals noch im Gustav-Radbruch-Haus. Ich war aber immer hetero. Belegt hatte ich folgendes: Einige Seminare waren so voll, dass sie faktisch Vorlesungen waren. Das erinnere ich besonders von Hegel Rechtsphilosophie , ein Seminar, das von Prof.

Gute Studienbedingungen waren das nicht gerade. Ich habe damals viele Informationen bzw. Dies setzte einen weiteren qualitativen Sprung in meiner intellektuellen Entwicklung voraus, der irgendwann in der Mitte der 80er Jahre stattfand. Ich glaube, dass dieser Unterschied auch gar nicht beschreibbar ist. Er ist nur erlebbar. Istvan Kende, im SS bei Prof.

Kende war ein Gastprofessor aus Ungarn, der nach der Niederschlagung des Ungarnaufstandes kurzzeitig stellvertretender Erziehungsminister Ungarns war. Jahrhunderts bisher fast nichts gewusst hatte. Zu dieser Zeit gab es in den Vereinigten Staaten viele pyramidenförmig organisierte, also mehrstufige Holdings. Hier musste der operative Teil der Gesellschaft exzessiv hohe Gewinne erwirtschaften, um die verschiedenen übergeordneten Gesellschaften zu finanzieren.

Alle mehr als zweistufigen Holdinggesellschaften, die keine triftigen Gründe für diese Struktur nennen konnten, wurden zerschlagen. Finanzminister Morgenthau bezeichnete den Wealth Tax Act gegenüber Finanzbeamten als ein Wahlkampfdokument, ein Gesetz, das die Staatseinnahmen nur unwesentlich erhöhen sollte. Im Kongress wurde das Gesetz abgeschwächt — kleinere Kapitalgesellschaften waren von den Regelungen weitgehend ausgenommen. Anders als bei dem Wealth Tax Act stand bei diesem Gesetz eine Erhöhung des Steuerertrags im Vordergrund, da der Kongress kurz zuvor auf eigene Initiative ein Gesetz verabschiedet hatte, das die Auszahlung der ausstehenden Bonuszahlungen für Veteranen des Ersten Weltkriegs — insgesamt 2 Milliarden Dollar — von auf vorzog.

Bei der Amtsübernahme durch Roosevelt war der Oberste Gerichtshof überwiegend mit Richtern auf Lebenszeit besetzt, die von republikanischen Präsidenten nominiert worden waren.

In den er- und er-Jahren wurden vier der Richter am Obersten Gerichtshof als die Four Horsemen of Reaction bekannt, denen es immer wieder gelang, eine Mehrheit mindestens 5 der 9 Richter zu organisieren, mit der etliche progressive Gesetze für verfassungswidrig erklärt wurden. Zu diesem Zeitpunkt hoffte Roosevelt noch, dass einer der Richter in Ruhestand gehen würde und die Mehrheitsverhältnisse durch eine neue Richternominierung geändert werden könnten.

Nachdem weitere Gesetze, vor allem der Agricultural Adjustment Act und das Mindestlohngesetz des Bundesstaates New York, für verfassungswidrig erklärt wurden, kam Roosevelt zu der Überzeugung, dass der Oberste Gerichtshof alle wesentlichen Teile des New Deal kassieren würde und das Prinzip der Gewaltenteilung zwischen Judikative und Legislative zugunsten der Judikative faktisch unterlaufen wolle. Auch der ehemalige Präsident Hoover kritisierte die Entscheidungen als einen zu weitgehenden Eingriff in legislative Kompetenzen.

Mit der Judicial Procedures Reform Bill of sollte dem amerikanischen Präsidenten die Befugnis eingeräumt werden, für jeden über jährigen Richter, der sich weigerte, in Ruhestand zu gehen, zusätzliche neue Richter zu ernennen. Sie wurde aber von den Republikanern sowie von einigen demokratischen Abgeordneten als Eingriff in die Gewaltenteilung scharf kritisiert.

Richter Owen Roberts , der zuvor häufig mit den Four Horsemen gestimmt hatte, stimmte nun mit dem progressiven Flügel des Gerichts.

Am deutlichsten wurde der Wechsel in der richterlichen Entscheidung, mit der das Mindestlohngesetz im Bundesstaat Washington für verfassungskonform erklärt wurde — nur ein Jahr zuvor war das Mindestlohngesetz von New York für verfassungswidrig erklärt worden.

Kennedy geht davon aus, dass die zunehmende öffentliche Kritik an der Rechtsprechungspraxis der Four Horsemen of Reaction und der erdrutschartige Wahlsieg Roosevelts im November bei der Änderung der Rechtsprechung eine Rolle gespielt haben. Nach der Phase konservativer Rechtsprechung begann im Jahr eine längere Phase liberaler Verfassungsrechtsprechung.

William Rehnquist fasste den Verfassungswandel wie folgt zusammen:. Seit gab es keine Reformankündigungen mehr. Roosevelts Bestreben ging seitdem dahin, den New Deal zu verstetigen.

Mit der Neubestimmung des Begriffs Liberal bezog er sich auf den Philosophen John Dewey , der bereits für ein neues Liberalismusverständnis plädiert hatte. Diese Neudefinition wurde in der politischen Diskussionen übernommen. Seitdem wird Liberalismus in den Vereinigten Staaten weniger mit der Verteidigung unternehmerischer Freiheit, als mit einer arbeitnehmerfreundlichen Politik assoziiert.

In der Anfangszeit des New Deal war den Menschen nicht klar, ob es einen klaren demokratischen Weg jenseits von Kommunismus und Faschismus geben könnte. Dies veranlasste manche Kritiker dazu auch den New Deal dieser Tendenz zuzuordnen. Johnson auch personelle Kontinuität bestand. Von Historikern werden Vorwürfe des Extremismus nicht geteilt. Der Faschismusforscher Stanley Payne kommt in A History of Fascism, — zu dem Ergebnis, dass die Idee des Faschismus nicht in die Vereinigten Staaten ausstrahlte und in den USA vorhandene präfaschistische Aspekte, wie etwa Rassismus, während der er in ihrer Bedeutung eher ab statt zunahmen.

Historiker haben zwei wesentliche Gründe für die in der zweiten Welle der Red Scare resultierenden Angriffe eines Teils der Konservativen gegen Liberale ausgemacht.

Zum einen war dies die überwältigende Popularität von Franklin D. Roosevelt und der in der Bevölkerung plötzlich aufgetretene Enthusiasmus für Staatsinterventionismus , die in einer kontinuierlichen demokratischen Mehrheit in dem Kongress resultierte. Zum anderen mussten Konservative hilflos zusehen, wie sich die sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Landes innerhalb weniger Jahre stark veränderten, was sie als zutiefst schockierend empfanden.

Denn viele Konservative befürworteten eine Freie unregulierte Marktwirtschaft und sahen Staatseingriffe in die Wirtschaft als Sündenfall an. Dewey solche Präsidentschaftskandidaten, welche dem New Deal nicht feindlich gegenüberstanden. Eisenhower , der auch als gewählter Präsident zu dem allgemeinen New-Deal-Konsens stand. In einem privaten Brief erklärte er seinen Standpunkt wie folgt:.

There is a tiny splinter group of course, that believes you can do these things … Their number is negligible and they are stupid. Es gibt natürlich eine kleine Splittergruppe die glaubt derartiges tun zu können … Ihre Anzahl ist jedoch vernachlässigbar und sie sind dumm. Auch unter dem republikanischen Präsidenten Eisenhower erfolgte eine Ausweitung der Sozialversicherungen und eine Erhöhung des Mindestlohns. Unter den demokratischen Präsidenten John F.

Kennedy und Lyndon B. Die Präsidentschaftswahl endete zwar in einer deutlichen Niederlage, die Spekulationen über den Niedergang der Republikanischen Partei anheizte. Auch wurde Nachfragepolitik offiziell abgelehnt und reine Angebotspolitik als Alternative propagiert. Gleichzeitig erhöhte die Regierung Reagan die Rüstungsausgaben deutlich, was mit ihren typischen Auswirkungen Belebung der Wirtschaft, Erhöhung der Staatsverschuldung eine Form staatlicher Nachfragepolitik war.

In jüngster Zeit wurden unter Bezugnahme auf den New Deal Vorschläge zur Überwindung der durch die Finanzkrise ab aufgetretenen wirtschaftlichen Schwierigkeiten gemacht. Auf den New Deal nimmt auch das Konzept des Green New Deal bezug, mit dem verschiedene Ansätze zu einer ökologischeren Gestaltung der Marktwirtschaft formuliert werden. Die Fragen, was der New Deal eigentlich gewesen ist und wie erfolgreich er war, sind bis heute umstritten.

Die Beantwortung der Frage nach seinem Erfolg hängt auch von der Perspektive ab. Es ist zu klären, ob man den Erfolg oder Misserfolg des New Deal an der Überwindung des bei Roosevelts Amtsantritt bestehenden desolaten Zustands der amerikanischen Wirtschaft misst oder an dem Wunsch nach Vollbeschäftigung, voller Produktionsauslastung und hoher Massenkaufkraft. Einerseits können in der Grundsteinlegung eines Sozialstaates und darin, dass das Recht eines jeden Amerikaners auf einen anständigen Lebensunterhalt zum Bestandteil des Alltags wurde, Meilensteine amerikanischer Sozialpolitik gesehen werden.

Jenseits der Kontroversen gibt es eine Reihe von Feststellungen, auf die sich alle Interpreten einigen können: Mit der massiven Interventionspolitik des Staates in fast allen Gesellschaftsbereichen gab der New Deal einer entmutigten, verunsicherten und richtungslosen Nation neue Hoffnung. Jahrhundert, die sozialpolitischen Gesetze stellten aber lediglich bescheidene Anfänge dar.

Diese Ausweitung ging einher mit einer Verringerung der politischen Bedeutung der Bundesstaaten, die vor dem New Deal eine alleinige Kompetenz für Sozialpolitik gehabt hatten. Die Bürger begannen sich mit ihren Problemen eher an die Bundesregierung zu wenden. Gleichzeitig erhöhte sich durch die gemeinsamen Aufgaben die Abhängigkeit der Bundesstaaten von Finanzhilfen der Bundesregierung.

Die wirtschaftliche Erholung setzte ein und mit Ausnahme eines scharfen Einbruchs im Jahr blieb das Wirtschaftswachstum anhaltend hoch. Es besteht Einigkeit, dass erst die hohen Staatsdefizite im Zusammenhang mit dem Zweiten Weltkrieg zu Vollbeschäftigung führten.

Über den Multiplikatoreffekt würde staatliches Deficit spending vielmehr einen selbstverstärkenden Wachstumsimpuls setzen. Keynes analysierte die gesamtwirtschaftliche Situation als Gleichgewicht bei Unterbeschäftigung , weshalb trotz der starken wirtschaftlichen Erholung eine hohe konjunkturelle Arbeitslosigkeit erhalten blieb. Roosevelt verfolgte zwischen und das Ziel einer geringen Neuverschuldung.

Die Fiskalpolitik der Regierung schonte daher den Staatshaushalt, trug andererseits aber nicht viel zur Erholung bei. Zwischen der Abkehr vom Goldstandard und dem Beginn der Erholung besteht nach fast einhelliger Ansicht ein klarer zeitlicher und inhaltlicher Zusammenhang.

Bradford DeLong , Lawrence Summers und Christina Romer war die wirtschaftliche Erholung von der Wirtschaftskrise bereits vor also vor dem starken Anstieg der Kriegsausgaben in den Vereinigten Staaten im Wesentlichen abgeschlossen. Sie gehen davon aus, dass vor allem die Geldpolitik des New Deal dazu beitrug.

Danach sei das Problem eher eine strukturelle Arbeitslosigkeit. Insbesondere die Erfolge der Gewerkschaften in der Durchsetzung hoher Lohnsteigerungen hätten bei den Unternehmen zur Einführung von effizienzorientierten Einstellungsverfahren geführt.

Dadurch endeten ineffiziente Beschäftigungsverhältnisse wie Kinderarbeit , Gelegenheitsarbeiten für ungelernte Hilfskräfte zu Hungerlöhnen und Sweatshop -Arbeitsverhältnisse.

Dies führte auf längere Sicht zu hoher Produktivität, hohen Löhnen und einem allgemein hohen Lebensstandard. Das erforderte aber gut ausgebildete und hart arbeitende Arbeitskräfte. Erst als die massiven Staatsausgaben im Zuge des Kriegseintritts der Vereinigten Staaten Vollbeschäftigung brachten, sei die hohe Zahl an ungelernten Arbeitskräften zurückgegangen; dies habe die strukturelle Arbeitslosigkeit beseitigt.

Eggertsson und Christina Romer. Sie sehen auch einen psychologischen Effekt des New Deal als wesentliche Voraussetzung. Der Politikwechsel weg von den Dogmen des Goldstandards, einem ausgeglichenen Haushalt auch in Krisenzeiten und Minimalstaatlichkeit habe die Erwartungen der Menschen dahingehend positiv beeinflusst, dass diese nicht mehr mit einer weiteren wirtschaftlichen Kontraktion Rezession, Deflation , sondern mit wirtschaftlicher Erholung Wirtschaftswachstum, Inflation, höhere Löhne rechneten, was Investitionen und Nachfrage stimuliert habe.

Die Anerkennung der Gewerkschaften habe zu höheren Löhnen und geringeren Gewinnen der Unternehmen geführt, was zu fortbestehender Arbeitslosigkeit geführt habe.

Hohe Steuern hätten wachstumshemmend gewirkt, öffentliche Investitionen hätten private verdrängt Crowding-out und staatliche Eingriffe Unternehmer und Geschäftsleute verunsichert.

Eric Rauchway bezeichnete dies als einen Versuch, die wirtschaftliche Erholung durch Bezugnahmen auf einen weniger repräsentativen Indikator herunterzuspielen. Vernon ist ebenfalls der Ansicht, dass die wirtschaftliche Erholung von der Wirtschaftskrise bis gemessen am fortgedachten Trend des Vorkrisenwachstums weniger als zur Hälfte vorangeschritten war.

Der Sinn der Wirtschaftsreformen bestand darin, die Marktwirtschaft zu retten, indem die schlimmsten Exzesse unterbunden und eine stabilere Wirtschaftsordnung geschaffen wurden. Durch Regulierung des Bankensystems und des Wertpapierhandels wurden die Finanzmärkte weniger krisenanfällig. Die durch den New Deal geschaffene neue Wirtschaftsordnung überstand den Zweiten Weltkrieg und auch Wahlerfolge der republikanischen Partei unbeschadet, insbesondere auch weil die republikanische Partei keine ernsthaften Versuche mehr unternahm, wesentliche Teile des New Deal zu ändern oder rückgängig zu machen.

Die Bankreform des New Deal wurde seit den er Jahren gelockert. Da diese weder staatlich reguliert noch durch ein finanzielles Sicherheitsnetz abgesichert waren, waren die Schattenbanken ein zentraler Grund für die Finanzkrise ab und die Weltwirtschaftskrise ab Die Schwarzen und andere Minderheiten erlangten aber auch durch den New Deal keine Gleichberechtigung.

Roosevelt war sich jedoch bewusst, dass er politisch auf die Stimmen der demokratischen Abgeordneten aus den Südstaaten angewiesen war, die von einer Gleichberechtigung der Schwarzen nichts wissen wollten. Er unternahm daher keinen Versuch, die Gleichberechtigung gesetzlich zu erzwingen. Die Schwarzen hatten bis traditionell die Partei gewählt, die im amerikanischen Bürgerkrieg die Abschaffung der Sklaverei erzwungen hatte, also die Republikaner.

Dennoch kam es erst in den er Jahren unter dem demokratischen Präsidenten Lyndon B. Schlesinger und William E. Anmerkung von Christian Nürnberger auf Facebook: Alle schimpfen über die CSU, die meisten wählen sie. Deutsche Hauptstadtjournalisten und bayerische Wähler sind also offenbar der Meinung: Und der deutsche Michel, so lange er bei kik und Lidl alles immer noch billiger bekommt und auch dann noch dreimal im Jahr Urlaub machen kann, wenn er mit 63 in Rente geht, ist zufrieden.

Ist das wirklich mein Deutschland? Der Streit um die neue deutsche Ostpolitik ist wichtig. Er entscheidet darüber, ob Europa einig bleibt — oder Putin den Westen spalten kann. Bahr ist mittlerweile 92 Jahre alt — und unverändert ein Leitstern der Ostpolitik.

Durch ihn, glauben manche Genossen, spricht Willy. Nur stimmt das eben nicht mehr. Hinzu kam ein wirtschaftlicher Überbau, dessen Grundlogik Helmut Schmidt dem sowjetischen Generalsekretär Leonid Breschnew nahebrachte: Dazu kamen die politischen Abkommen der siebziger bis neunziger Jahre, die Vertrauen schafften. Ostpolitik ruhte also auf drei tragenden Säulen — Verträge, Vertrauen und ökonomische Verflechtung.

Genau diese drei Säulen der Ostpolitik sind zusammengebrochen… Quelle: Anmerkung unseres Lesers M.: Vertrauen wird nicht durch Lügen und Doppelte Standards geschaffen — sondern zerstört.

Die beiden Autoren dieses vertrauensunwürdigen Schreibwerks sollten sich schämen. Leute wie Bahr und Platzek versuchen, diese friedensorientierte Methode auch auf die aktuell konkrete Situation, die jetzigen Beziehungen zu Russland anzuwenden.

Das hatte auch einen guten Grund. Sie betrachtete man am Ende nicht mehr als Funktionsweise eines Systems rivalisierender Mächte, sondern als ein zynisches Modell zur Durchsetzung eigener Interessen. Da war der Krieg nur ein Mittel der Politik gewesen.

Dafür fand man auch immer passende ideologische Begründungen. Mit dem Ausbruch des 1. Deutschland im heroischen Kampf gegen die westliche Demokratie. Solche ideologischen Begründungen sind allerdings austauschbar. Man kann auch mit den Ideen der westlichen Demokratie eine solche zynische Realpolitik legitimieren. Insofern sollte man vorsichtig sein, wenn Ideologen realistisch argumentieren.

Ein gutes Beispiel ist Bernd Ulrich in der aktuellen Zeit. Sondern ob man die Interessen der damaligen Sowjetunion und die Realität der Nachkriegsordnung anerkennt oder nicht. Das beinhaltete auch solche Figuren, die am liebsten noch den 2. Weltkrieg nachträglich gewonnen hätten. Es ist die Version, die uns schon in den er Jahren die Kalten Krieger aufgetischt haben. Den politischen Sinn dieses Pamphlets findet man in diesem Zitat.

Wieder einmal zeigt Wladimir Putin sein aggressives Gesicht: Ein russischer Flottenverband hält doch tatsächlich ein Manöver im Ärmelkanal ab! Schon aus den kürzlichen Sensationsmeldungen über russische Langstreckenbomber und Zerstörer vor der australischen Küste war schnell die Luft heraus: Im Gegensatz zur künstlichen Aufregung der Medien blieb das Militärbündnis auch dieses Mal eher gelassen. Quod licet Iovi, non licet bovi. Sanktionsgegnern sind Menschenleben gleichgültig Der Bürgermeister von Kiew tritt für schärfere Sanktionen gegen Russland ein und wirft Wirtschaftsführern moralische Defizite vor Vitali Klitschko, Bürgermeister von Kiew und von der Konrad-Adenauer-Stiftung politisch geförderter Hero of Ukraine hat deutsche Wirtschaftsführer moralisch attackiert.

Er wirft ihnen vor, dass ihre Gegnerschaft zu Sanktionen gegen Russland Menschenleben kostet: Die Zitate stammt aus einem heute veröffentlichten Interview der Bild am Sonntag. Dabei wäre das politische Interesse der moralischen Entrüstung schon ein paar Worte wert. Der Boxweltmeister im Ruhestand verhehlt es nicht: Wir bräuchten noch schärfere Sanktionen! Sie unternahmen Faktenchecks und zeigten sich nicht selten besser informiert als die Journalisten.

So die FAZ oder heute. Die Leser diskutierten in anderen Foren weiter — in einem aufschlussreichen Blog auf freitag. Das ukrainische Volk ist sehr friedlich. Bereits in den ersten Tagen im Amt habe ich als Präsident einen Friedensplan für den Konflikt vorgeschlagen. Darüber hinaus habe ich, um meine Entschlossenheit zu zeigen, angeregt, dass die Ukraine einseitig das Feuer einstellt.

Damals haben wir dafür einen sehr hohen Preis bezahlt. In den letzten Augusttagen hat die russische Armee die ukrainische Grenze überquert und einen realen Krieg auf unserem Territorium angefangen… Ich kann sagen, dass wir während der brüchigen Waffenruhe, an die sich die Ukraine strikt hält, mehr als Soldaten verloren haben.

Es wurden mehr als Zivilisten getötet. Deswegen werden wir unsere Armee ausbauen und die Kampffähigkeit unseres Landes stärken. Wenn nötig, werden wir mit dem Revolver unter dem Kissen schlafen… Bei den Wahlen habe ich als Präsident 54 Prozent der Stimmen bekommen. Die nationalistischen Kandidaten zusammen hatten zwei Prozent. Ich betone, das sind nationalistische Politiker, die gar nichts mit Neonazis zu tun haben. Das wäre eine Straftat… Die Menschen sehen, dass diese bewaffneten Kerle schlicht und einfach Banditen sind.

Sie kommen, sie nehmen Sachen weg, sie rauben Menschen aus, sie töten. Und dabei können sie nicht einmal für die elementaren Bedürfnisse der Leute sorgen. Das haben die Bewohner dort endlich verstanden.

Sie wollen diese Banditen nicht mehr dulden…. Wir brauchen niemanden um Erlaubnis zu fragen. Das blockfreie Modell bedeutet, dass du alleine mit deinen Problemen bleibst.

Nach diesem mit vollem nationalistischem Pathos aufgeblasenen Interview kann einem nur noch Angst und Bange werden, wie es im Konflikt in der Ukraine weitergehen soll. Udo Lielischkies hat Poroschenko alle Gelegenheit geboten seine Propagandaparolen zu verkünden, die abseits jeglicher Realität liegen.

Warum hat Lielischkies z. Selbst die Demonstranten gestern auf dem Maidan forderten Aufklärung und beklagten die weiter bestehende Korruption sogar in den Tagesthemen. Keine seriöse internationale Organisation habe jemals berichtet, dass die Ukraine das Minsker Protokoll nicht eingehalten hat. Nazis würden in der Ukraine verhaftet? Da bislang keiner verhaftet wurde, gibt es offenbar keine Nazis, das ist ja offenbar nur russische Propaganda? Streubomben der ukrainischen Armee: Human Rights Watch lügt also.

So martialisch kann Poroschenko wohl nur auftreten, weil er sich der westlichen Unterstützung sicher sein kann. An mehr als der Hälfte der befragten Schulen, die mit Kameras überwachen, fehlen lauf BR-Recherchen die erforderlichen Hinweisschilder. Reporter des BR hatten 20 Schulleiter zu den Datenschutzregeln befragt.

Dabei kam heraus, dass die meisten keine Vorfälle wie Gewalt oder Vandalismus nennen konnten, die überhaupt den Einsatz von Überwachungskameras rechtfertigen würden. Insgesamt sind nach Angaben des Innenministeriums an bayerischen Schulen Videokameras installiert. Zwei Vorgänge, die einiges miteinander zu tun haben: Stuxnet war ab in iranischen Atomanlagen eingesetzt worden, um Zentrifugen lahmzulegen. So wurde das Nuklearprogramm des Iran um Monate, wenn nicht Jahre zurückgeworfen.

Einschätzungen gesucht Dabei sind vermutlich weniger geheime Dokumente über die iranischen Anlagen und Fortschritte im Fokus gestanden. Wallstreet online Neue Generali-App — Die Veröffentlichung unserer Körper Als erster europäischer Versicherer bietet Generali Preisnachlässe an, wenn seine Kunden ihm ihre Körperdaten per App zusenden und so beweisen, dass sie gesund leben. Was in diesen Tagen aus dem Versicherungswesen gemeldet wird, entspricht mindestens einer Sturmflut: Wichtig ist nur, was deren Computer für gesund, ökonomisch interessant und versicherbar hält.

Die Beiträge werden entsprechend privatisiert, das Krankheitsrisiko auch und die solidarische Krankenversicherung abgeschafft.